Kommunalpolitische Leitfragen zum Einsatz der LuKIFG-Mittel
In Baden-Württemberg steht frühzeitig fest, wie die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur auf die Kommunen verteilt werden. Spätestens jetzt werden
WeiterlesenHaushalt
Verteilung des Sondervermögens Infrastruktur an die Kommunen
Nun ist klar, welche Kommune in BW welchen Anteil aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes erhält. Das Finanzministerium BW hat
WeiterlesenWer bestellt, der muss bezahlen
Das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, muss auch bezahlen) ist seit Jahren ein Dauerbrenner in der Debatte um auskömmliche Kommunalfinanzen. Angesichts der
WeiterlesenLandeshauptstädte wollen Neujustierung der Grundsätze der kommunalen Finanzausstattung
In einem Brief haben sich die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte der Flächenländer an Bundeskanzler und Ministerpräsidenten gewandt – sie fordern eine
WeiterlesenLandkreistage von BW und BY fordern Hilfe vom Bund
In einer gemeinsamen Pressemeldung haben der Landkreistag BW und der Landkreistag BY Hilfen des Bundes eingefordert. Hintergrund ist die aktuelle
WeiterlesenMehr Kommunen 2024 im Minus als im Plus
Das Statische Landesamt hat Daten zu den Einzahlungen und Auszahlungen der Kreisfreien und den Gesamtkreisen (Kreis inklusive der Kreisangehörigen) sowie
WeiterlesenGesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG)
Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – Folgekosten beachten Das Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Aufteilung der Mittel nach Art. 143 h Abs.
WeiterlesenAufgabenfeld Zentrale Verwaltung – IKZ als Ansatzpunkt
Die bereinigten Ausgaben der Kommunen in Baden-Württemberg sind insbesondere im Hauptproduktbereich Zentrale Verwaltung (Innere Verwaltung + Sicherheit und Ordnung) höher
WeiterlesenZwei Drittel des Bundes-Sondervermögens für Infrastruktur an Kommunen
Nach Meldung des Finanzministeriums BW haben sich Land und Kommunalverbände auf die Verteilung des Bundes-Sondervermögens Infrastruktur innerhalb des Landes verständigt.
WeiterlesenKommunalausgaben in BW nach Politikfeldern
Die Ausgaben der Kommunen in Baden-Württemberg liegen über dem Flächenländerdurchschnitt. Fraglich ist, in welchen Politikfeldern die erhöhten Ausgaben entstehen. Mit
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