Bund fördert kommunale Schwimmbäder
Der Bund stellt erstmals im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ 250 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler
WeiterlesenBürokratieabbau
Bündelung von Großbeschaffungen bei Feuerwehrfahrzeugen
Das Innenministerium Baden-Württemberg hat den Erwerb von 69 Löschfahrzeugen für kommunale Feuerwehren koordiniert – das bringt für Kommunen neben einer
WeiterlesenRechtsgutachten der Landeshauptstadt zur Konnexität
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat ein Rechtsgutachten zur Konnexität in Auftrag gegeben. Erstellt wurde das Gutachten von Prof. Schwarz (Professor für
WeiterlesenStrukturkrise belastet Konjunktur
Die Landesbank BW sieht BW nach einer Pressemeldung in einer „tiefen Strukturkrise“. „Für 2026 rechnet das LBBW Research mit einem
WeiterlesenSchwächelnde Investitionsumsetzung
Mit dem LuKIFG stehen für die (baden-württembergische) Kommunen hohe Beträge für Infrastrukturinvestitionen zur Verfügung. Finanzielle Mittel sind aber nicht allerorts
WeiterlesenWas die Kommunalfinanzkrise anders macht
Bei der jetzigen Krise der Landkreis-, Stadt- und Gemeindefinanzen gibt es einen bedeutenden Unterschied zu vorangegangenen Krisen: Ob Wiedervereinigung, Unternehmenssteuerreform,
WeiterlesenMPK-Beschlüsse zur Staatsmodernisierung mit Kommunalrelevanz
Bürokratie- und Standardabbau nebst umfassender Digitalisierung sind notwendig, um die gegenwärtig stark steigenden Kommunalausgaben zu begrenzen oder in Teilen ggf.
WeiterlesenWer bestellt, der muss bezahlen
Das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, muss auch bezahlen) ist seit Jahren ein Dauerbrenner in der Debatte um auskömmliche Kommunalfinanzen. Angesichts der
WeiterlesenLandkreistage von BW und BY fordern Hilfe vom Bund
In einer gemeinsamen Pressemeldung haben der Landkreistag BW und der Landkreistag BY Hilfen des Bundes eingefordert. Hintergrund ist die aktuelle
WeiterlesenAuf Einzug von Grundsteuer-Kleinbeträgen verzichten
Nach Meldung des Bundes der Steuerzahler BW können Kommunen auf den Einzug von Kleinbeträgen bei der Grundsteuer verzichten. Hierfür hatte
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