Schwächelnde Investitionsumsetzung
Mit dem LuKIFG stehen für die (baden-württembergische) Kommunen hohe Beträge für Infrastrukturinvestitionen zur Verfügung. Finanzielle Mittel sind aber nicht allerorts
WeiterlesenBürokratieabbau
Was die Kommunalfinanzkrise anders macht
Bei der jetzigen Krise der Landkreis-, Stadt- und Gemeindefinanzen gibt es einen bedeutenden Unterschied zu vorangegangenen Krisen: Ob Wiedervereinigung, Unternehmenssteuerreform,
WeiterlesenMPK-Beschlüsse zur Staatsmodernisierung mit Kommunalrelevanz
Bürokratie- und Standardabbau nebst umfassender Digitalisierung sind notwendig, um die gegenwärtig stark steigenden Kommunalausgaben zu begrenzen oder in Teilen ggf.
WeiterlesenWer bestellt, der muss bezahlen
Das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, muss auch bezahlen) ist seit Jahren ein Dauerbrenner in der Debatte um auskömmliche Kommunalfinanzen. Angesichts der
WeiterlesenLandkreistage von BW und BY fordern Hilfe vom Bund
In einer gemeinsamen Pressemeldung haben der Landkreistag BW und der Landkreistag BY Hilfen des Bundes eingefordert. Hintergrund ist die aktuelle
WeiterlesenAuf Einzug von Grundsteuer-Kleinbeträgen verzichten
Nach Meldung des Bundes der Steuerzahler BW können Kommunen auf den Einzug von Kleinbeträgen bei der Grundsteuer verzichten. Hierfür hatte
WeiterlesenDoppische Finanzstatistik wird konkret.
Die Umsetzung der Doppischen Finanzstatistik (zunächst nur Jahresrechnungsstatistik) wird konkret. Kommunen in BW sind dabei. Die Erhebung ist in drei
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