Nachhaltigkeitshaushalt
Kommunalfinanzen sind eines von vielen wichtigen Nachhaltigkeitsthemen. Konkret gibt es zwei Aspekte nachhaltiger Kommunalfinanzen: Zum einen sind nachhaltige Kommunalfinanzen ein eigenes Nachhaltigkeitsziel. Hier geht es um den Erhalt der finanziellen Leistungsfähigkeit. Zum anderen sind die finanziellen Mittel bestmöglich im Sinne der Nachhaltigkeitstransformation entlang der Trias aus Ökologie, Soziales und Ökonomie einzusetzen. Bei der transformationsorientierten Mittelverwendung können z.B. die aus der Agenda 2030 der Vereinten Nationen stammenden und damit weltweit gültigen Sustainable Development Goals (SDGs) als Richtschnur dienen.
Sachlogisch sind beide Aspekte nachhaltiger Kommunalfinanzen miteinander verknüpft. Die stetige Aufgabenerfüllung nach § 77 Absatz 1 Satz 1 GemO ist dauerhaft nur auf dem Fundament finanzieller Leistungsfähigkeit möglich. Ansonsten drohen Defizite zu einem Motor ihrer eigenen Entwicklung zu werden. Damit würde der Nachhaltigkeitstransformation das finanzielle Fundament entzogen. Umgekehrt können unterlassene oder falsch eingesetzte Transformationsaufwendungen zur Gefahr für die finanzielle Leistungsfähigkeit werden.
Nachhaltigkeitshaushalte berücksichtigen beide Aspekte nachhaltiger Kommunalfinanzen. Die Steuerung auf der Makroebene umfasst den Gesamthaushalt. Es geht um den Erhalt oder die Wiedererreichung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Hierfür benötigt man für die Steuerung andere Indikatoren (z.B. das Ordentliche Ergebnis als Leitindikator finanzieller Generationengerechtigkeit) wie für die Mikroebene. Letztere findet auf Produktbasis (Teilhaushalt) statt. Es geht um den transformationsorientierten Mitteleinsatz, mithin die Realisierung von Nachhaltigkeitszielen durch kommunales Agieren und deren Messung und Steuerung durch Kennzahlen und Indikatoren (z.B. kommunale SDG-Indikatoren). Die Output- und Outcome-Steuerung pro Produkt betrachtet dabei in Gegenüberstellung mit den Inputs auf der Mikroebene den durch die Produktdefinition festgelegten Teil eines Haushalts. Es geht um eine wirkungsorientierte Steuerung in bewusster Abgrenzung zu Inputreflexen. Wer den Haushalt wirkungsorientiert Richtung Nachhaltigkeit steuert, wird auch den Vorgaben zum „Produkthaushalt“ zu Zielen und Kennzahlen (§§ 4 Abs. 2, 8 Abs. 1 und 28 Abs. 1 GemHVO) gerecht (Zwei Fliegen mit einer Klappe).
Die Sicherstellung einer nachhaltigen Entwicklung, also von Generationengerechtigkeit im Sinne der Nachhaltigkeit, ist nur durch Fokussierung beider Aspekte nachhaltiger Kommunalfinanzen, mithin finanzielle Leistungsfähigkeit und transformationsorientierte Mittelverwendung, möglich.
Weiterführende Literaturhinweise und Links zum Thema