Rasenmäher-Methode

Die Rasenmäher-Methode ist ein Konsolidierungsinstrument. Bei der Methode handelt es sich um eine Technik zur pauschalen Kürzung von Aufwendungen/Auszahlungen zum Zweck der Haushaltskonsolidierung. Grundidee der Rasenmäher-Methode ist, dass alle Aufgabenbereiche weitgehend gleichmäßig von Kürzungen betroffen sein sollten.

Ausgangspunkt der Rasenmäher-Methode ist insofern die Feststellung des Kürzungsziels zum Erhalt Finanzieller Leistungsfähigkeit (z.B. 5 Prozent des Haushaltsvolumens). Grundsätzlich wären nun die Budgets sämtlicher Aufgabenbereiche um z.B. 5 Prozent zu kürzen. Aus rechtlichen Gründen (Pflichtaufgaben und pflichtige Standards) sowie politischen Gründen (kommunalpolitisch „unantastbare“ Aufgaben) ist dies jedoch nicht immer möglich. So ist bei Pflichtaufgaben eine pauschale Kürzung oft rechtlich nicht umsetzbar. Selbiges gilt aus politischer Sicht für sog. „unantastbare“ Aufgaben, d.h. Aufgaben, die für die politischen Mandatsträger als sakrosankt gelten (z.B. Kinderbetreuung). Gleichwohl werden vielfach auch im Rahmen der Pflichtaufgaben freiwillige Zusatzleistungen/Standards erbracht, so dass auch hier zu prüfen ist, inwiefern Kürzungen möglich sind.

Aufbauend auf der Bestimmung des Kürzungsvolumens sowie der Auswahl der zu kürzenden Aufgabenbereiche, ist in einem nächsten Schritt die eigentliche Budgetkürzung vorzunehmen. Aufgrund dessen, dass Pflichtaufgaben und „unantastbare“ Aufgaben nicht pauschal gekürzt werden, ist für die übrigen Aufgabenbereiche ein entsprechend höherer Prozentsatz (z.B. 10 Prozent) festzusetzen, um weiterhin das anvisierte Einsparvolumen zum Erhalt Finanzieller Leistungsfähigkeit zu realisieren.

Problematisch an der Rasenmäher-Methode ist indes, dass auch Bereiche, die bereits große Konsolidierungsbemühungen gezeigt haben und bereits sehr wirtschaftlich arbeiten, ebenso hohe Kürzungen hinnehmen müssen wie diejenigen Bereiche, die bislang nur einen geringen Wert auf den sparsamen Umgang mit Finanzmitteln gelegt haben. So wird bei der Rasenmäher-Methode die Wirtschaftlichkeit und auch die Zweckmäßigkeit von Aufgaben nicht überprüft. Das kann zu Fehlanreizen und Frustrationsmomenten in den Organisationseinheiten führen.