Hohe Schuldenauslagerung in Baden-Württemberg
Neben den Kernhaushaltsgeldschulden (Kredite und Kassenkredite) stehen die Geldschulden der kommunalen Ausgliederungen (FEUs – Fonds, Einrichtungen und Unternehmen). Sie werden mit den Kernhaushaltsschulden als sog. integrierte Schulden publiziert. Für die integrierten Schulden werden neben den Kernhaushaltsschulden auch die Schulden der Ausgliederungen aus dem Kernhaushalt bis in tiefe Beteiligungsstufen abgebildet und den Kommunen zugeordnet. Mit den integrierten Schulden lassen sich Kommunen unabhängig vom Grad der Ausgliederung ihrer Aufgaben vergleichen.
In Baden-Württemberg ist die Integrierte Verschuldungssituation Ende des Jahres 2023 durchschnittlich: Der Pro-Kopf-Wert der Kommunen liegt mit 4.118 Euro je Einwohner näherungsweise bei dem des Flächenländerdurchschnittes (rund 4,1 T Euro).
Insgesamt ist der Grad der Geldschuldenauslagerung in Baden-Württemberg beachtlich. Nur knapp mehr als 16 Prozent der Geldschulden befinden sich in den Kernhaushalten (676 von 4.118 Euro je Einwohner). Das macht überdeutlich, dass interkommunale Vergleiche zur Kommunalgeldverschuldung in Baden-Württemberg ohne Reflektieren der Auslagerungen als weitgehend sinnlos erscheinen.
Innerhalb von Baden-Württemberg werden große Unterschiede bei Betrachtung der Integrierten Geldschulden auf Ebene der kreisfreien Städte und der Gesamtkreise, also der kreisangehörigen Gemeinden und der jeweiligen Landkreise, deutlich. Die Stadtkreise Karlsruhe (10.893 Euro je Einwohner) und Ulm (10.401 Einwohner) sind innerhalb von Baden-Württemberg die beiden einzigen mit einer Integrierten Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als 10.000 Euro pro Einwohner. Mit 2.896 Euro pro Kopf ist die Landeshauptstadt Stuttgart die einzige unter den Stadtkreisen mit einer Integrierten Verschuldung von unter 3.000 Euro je Einwohner. Bei den Gesamtkreisen ist das deutlich anders. Unter ihnen haben 15 Pro-Kopf-Werte von unter 3.000 Euro. Die Gesamtkreise Heilbronn (1.599 Euro je Einwohner), Hohenlohekreis (1.916 Euro je Einwohner) und Enzkreis (1.940 Euro je Einwohner) liegen sogar bei unter 2.000 Euro pro Kopf. Auffällig ist die Ballung vergleichsweise gering verschuldeter Gesamtkreise (unter 3.000 Euro je Einwohner) im Nord-Westen des Landes, während die dort liegenden Stadtkreise das nicht schaffen.
Überschnelle Interpretationen der Daten zu den integrierten Schulden in Bezug auf einzelne Kommunen sind deplatziert. Hier muss der Einzelfall genau unter die Lupe genommen werden. Zwar verursachen Geldschulden natürlich finanzielle Folgen (u.a. Zins, Tilgung, Schuldenmanagement). Auf der anderen Seite kommt es aber auch darauf an, wofür die Geldschulden eingesetzt werden. Eine mögliche Ursache hoher Schulden können u.a. hohe Vermögen auf der anderen Seite sein, z.B. aufgrund einer umfangreich agierenden Kommunalwirtschaft, die bestenfalls der Kommune zu Gute kommende Gewinne realisiert.