Finanzausgleich, kommunaler

Wichtigste Ziele des kommunalen Finanzausgleiches sind es, der Gesamtheit der Kommunen zusätzliche Erträge zu verschaffen und gleichzeitig übermäßige Finanzkraftunterschiede zwischen den einzelnen Kommunen auszugleichen.

Man unterscheidet zwischen dem vertikalen und dem horizontalen Kommunalen Finanzausgleich. Der vertikale Finanzausgleich bezeichnet den Finanzausgleich zwischen dem Land und den Kommunen, mithin zwischen unterschiedlichen Ebenen. Kernziel ist hier die Stärkung der kommunalen Finanzmittel zwecks Bedarfsdeckung. Zum Teil nutzt die Landespolitik den Finanzausgleich auch als Durchsetzungsinstrument politischer Ziele, wenn z.B. Mittel für bestimmte Zwecke gesondert bereitgestellt werden.

Der horizontale Finanzausgleich dient dem Ausgleich zwischen den Kommunen (gleiche Ebene). Damit soll ein finanzielles Gleichgewicht zwischen steuerstarken und steuerschwachen Kommunen erreicht werden (gleichwertige Lebensverhältnisse).