Zinslasten der Großstädte
Es handelt sich um ein berühmtes Zitat von Angela Merkel: „Man hätte einfach nur die schwäbische Hausfrau fragen sollen, die uns eine ebenso kurze wie richtige Lebensweisheit gesagt hätte: Man kann nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben. Das ist der Kern der Krise.“ Im Kontext der Schuldenaufnahme öffentlicher und kommunaler Körperschaften wird es noch immer häufig bemüht.
Die Weisheit hat einen richtigen Kern, bedarf aber selbstverständlich der detaillierten Betrachtung. Genauso wenig wie Schulden etwas per se Schlechtes sind, können Investitionen als per se gut angesehen werden. Fehlinvestitionen mit entsprechenden Netto-Folgelasten für Kommunalhaushalte sind sicher nicht immer gut. Und auch bei Schulden stellt sich immer die Frage was dahintersteckt. So ist ein Kassenkredit zur Finanzierung laufender Ausgaben etwas ganz anderes wie ein durch materiell geschaffene Werte gedeckter Investitionskredit. Im Sinne der Interperiodengerechtigkeit kommt es immer auf die Folge, mithin die Tragfähigkeit, an: Reichen unter Berücksichtigung der Folgen von Verschuldung und Investitionen die ordentlichen Erträge zur dauerhaften Deckung der ordentlichen Aufwendungen, kommt es mithin nicht zu Eigenkapitalvernichtung zum Nachteil nachrückender Generationen.
Gleichwohl ist Verschuldung und daraus u.a. resultierende Zinsen einer von vielen Indikatoren zur Bestimmung finanzieller Leistungsfähigkeit. Sie spielen eine nicht zu unterschätzende Rolle. Ihre Folgen können zu schweren Erblasten führen, die den Ausgleich des Ordentlichen Ergebnisses erschweren und Potentiale für kommunale Selbstverwaltung und Verantwortung verdrängen.
Der Bund der Steuerzahler BW hat sich die geplante Verschuldung der Großstädte ab 100.000 Einwohnern in BW (Kernhaushalte und Eigenbetriebe, ohne Gesellschaften) und die daraus resultierenden Zinsen für die kommenden Jahre bis 2027 angesehen – eine interessante Betrachtung im Sinne einer Frühwarnfunktion, obgleich es im Felde natürlich aufgrund des Plandaten-Charakters der Daten noch zu Änderungen kommen wird.
Nach der Untersuchung „muss mit einem Anstieg der Zinsaufwendungen gerechnet werden. Die Zinslasten der neun Städte insgesamt steigen von 127 Millionen Euro im Jahr 2024 auf voraussichtlich 217 Millionen Euro im Jahr 2027.“ Zwischen den betrachteten Städten gibt es Unterschiede.