Freiburg mit Nachhaltigkeitshaushalt
Nachhaltigkeit in Kommunen sollte eigentlich das „Neue Normal“ sein. Obwohl es immer mehr Vorreiter-Kommunen gibt, ist „Nachhaltigkeit“ in den meisten Städten, Kreisen und Gemeinden allerdings noch kein übergreifendes Handlungsprinzip. Wie kann es also gelingen, Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene konsequent zu verankern und zu einem selbstverständlichen Arbeits- und Handlungsprinzip zu machen. Und wie kann in diesem Sinne der Kommunalhaushalt genutzt werden? Ein Beispiel bietet die Stadt Freiburg.
Die Stadt Freiburg gilt als bundesweit erste Stadt mit einem Nachhaltigkeitshaushalt. Ein Nachhaltigkeitshaushalt fokussiert idealtypisch über den gesamten Haushaltskreislauf beide Aspekte nachhaltiger Kommunalfinanzen: Sowohl die Finanzielle Leistungsfähigkeit als auch die transformationsorientierte Mittelverwendung. In der Praxis gibt es im Detail verschiedene Ausprägungen von Nachhaltigkeitshaushalten.
Eine Besonderheit von Freiburg ist, dass der Nachhaltigkeitshaushalt in ein umfassendes Nachhaltigkeitsengagement eingebunden ist. So gibt es konkrete Nachhaltigkeitsziele. Sie wurden vom Gemeinderat beschlossen und weisen den Weg für ein nachhaltiges Freiburg. Die Ziele werden dabei als Monitoringinstrument für die städtische Nachhaltigkeitsberichtserstattung genutzt und als Zielsystem dem städtischen Haushalt zu Grunde gelegt. Die Verknüpfung der Nachhaltigkeitsziele mit dem Haushalt bietet eine Grundlage für Entscheidungen zu einem Mehr an Nachhaltigkeit. Die im Haushalt abgebildeten, und teils untereinander in Beziehung stehenden, vielfältigen Wirkungsbereiche kommunalen Handelns können berücksichtigt werden. Mit einem Nachhaltigkeitsmanagement werden themenübergreifend die Nachhaltigkeitsziele vorangetrieben.
Stadt Freiburg: Nachhaltigkeitsportal mit 12 Handlungsfeldern der Freiburger Nachhaltigkeitsziele
Stadt Freiburg: Freiburger Nachhaltigkeitsziele, Version 2024
Stadt Freiburg: Infoseite zum Nachhaltigkeitsmanagement
Der Freiburger Nachhaltigkeitshaushalt fokussiert zielführend den zweiten Aspekt nachhaltiger Kommunalfinanzen, die transformationsorientierte Mittelverwendung zur Erreichung der selbst gesetzten Nachhaltigkeitsziele. Hierzu wird auf den Rechtsregelungen zum Kommunalhaushalt aufgebaut (§ 4 Abs. 2 GemHVO). Die Stadt verknüpft in diesem Sinne das Zielsystem der Freiburger Nachhaltigkeitsziele mit den im Haushalt dargestellten Produkten über zielbezogene Indikatoren. Diese Verknüpfung ermöglicht die Messbarkeit der Zielerreichung durch Kennzahlen. So werden die Haushaltsschwerpunkte der einzelnen Ämter zielbezogen in den Gesamtkontext einer nachhaltigen Stadtentwicklung gesetzt. Der Gemeinderat kann auf dieser Basis die zur Verfügung stehenden Ressourcen einsetzen. Mitglieder der Vertretungskörperschaft erhalten durch die Darstellung von Schlüsselpositionen und die Verknüpfung von Produkten und Investitionen mit den Handlungsfeldern der Nachhaltigkeitsziele im Haushaltsplan einen Überblick über die Fortschritte bei der Erreichung der Freiburger Nachhaltigkeitsziele und die dafür aufgewendeten Ressourcen.
Stadt Freiburg: Haushaltsplan 2025/2026
In den Teilergebnishaushalten und Schlüsselpositionen (Liste der Schlüsselpositionen auf S. 24 des HH 25/26) finden sich die Verknüpfungen zu den 12 Handlungsfeldern der Freiburger Nachhaltigkeitsstrategie; dort finden sich ämterspezifische Beiträge, Leistungen/Maßnahmen zur Zielerreichung und maßnahmenbezogene Kennzahlen mit dem Ergebnis des Vor-Vorjahres und den Ansätzen des Vorjahres sowie den beiden Jahren des Doppelhaushaltes.
Die gemeldeten Investitionsmaßnahmen und Projekte der Fachämter wurden zum Doppelhaushalt 2025/2026 neu mit je einem Handlungsfeld der Freiburger Nachhaltigkeitsziele verknüpft. Die aggregierte Darstellung der Verknüpfung der Nachhaltigkeitsziele im Finanzhaushalt wird der Investitionsliste vorangestellt (S. 135 ff. des HH 25/26).