Gewerbesteuerrisiken einpreisen

Die Gewerbesteuer ist eine wichtige Kommunalsteuer, in einzelnen Kommunen sogar im Steuermix die bedeutendste Steuerertragsquelle. Angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung gibt es vielerorts bei dieser Steuer Ertragseinbrüche. Teils können dafür auch Sondereffekte, wie der Investitions-Booster verantwortlich sein. Schwierig wird es, wenn nicht nur die Plan-Erträge sinken oder nur moderat steigen, sondern wenn es gleichzeitig zu Rückforderungen kommt.

Unabhängig der jetzigen Wirtschaftsprobleme und von Sondereffekten gibt es Kommunen mit besonders prägnanten Abhängigkeiten von der Gewerbesteuer, etwa bei:

• einem besonders volatilen Steueraufkommen,
• einem hohen Anteil der Gewerbesteuer (netto) an den gesamten Ordentlichen Erträgen der Stadt oder Gemeinde und damit einer hohen Abhängigkeit von dieser Ertragsquelle,
• einer über das Normalmaß hinausgehenden Abhängigkeit von einzelnen sehr wenigen oder gar einem einzigen besonders großen Gewerbesteuerzahler.

Hier gilt viererlei:

• Konservative Planansätze unter besonderer Würdigung der örtlichen Verhältnisse in Plan und MiFi schützen vor ausgabeseitigen Begehrlichkeiten.
• Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not: In guten Jahren muss für schwierige Jahre Vorsorge getroffen werden. Dazu gibt es das Instrument der Rücklage.
• Die Aufgaben und damit verbundenen Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt oder Gemeinde sollten sich auf keinem Fall an gewerbesteuerstarken Jahren orientieren. Sind Bedarfe erst einmal zementiert, wird man sie in aller Regel nicht kurzfristig herabsetzen können.
• Regelmäßige Austausche mit den besonders potenten Gewerbesteuerzahlern schützen zumindest besser vor „kurzfristigen Überraschungen“ in Bezug auf das Steueraufkommen als wenn diese völlig ausbleiben.