Wo bauen Kommunen in BW mehr oder weniger als andernorts
Bei den Sachinvestitionen der Kernhaushalte entfällt auf die baden-württembergischen Kommunen im Jahr 2024 mit 625 Euro je Einwohner der zweithöchste Wert aller Flächenländer. Mit 578 Euro je Einwohner ist der Flächenländerdurchschnitt bei dieser Größe allerdings auch nicht viel geringer als in Baden-Württemberg. Und an der Spitze realisieren die bayerischen Kommunen Sachinvestitionen von 888 Euro je Einwohner, mithin deutlich mehr als in Baden-Württemberg.
Investitionen in kommunale Infrastrukturen sind ein Gradmesser der wirtschaftlichen Vitalität. Im Bereich der freiwilligen Aufgabenbereiche, auch wenn dort wie in anderen Bereichen zuweilen zweckgebundene staatliche Förderungen zum Tragen kommen, spiegeln diese Ausgaben die Gestaltungsspielräume innerhalb der Selbstverwaltung wider.
Gleichwohl sind Investitionen, wie alle anderen Ausgaben auch, nichts per se Sinnvolles. Natürlich kann es im Einzelfall zu Fehlplanungen, Fehlinvestitionen und Verschwendung kommen. Hier steht der Investition kein Nutzen gegenüber. Teils provozieren Sachinvestitionen Folgelasten für die Unterhaltung und Instandhaltung oder auch beim Personal – eine KiTa ohne Personal ist wenig wert usf. Daneben kann es zumindest auf einzelnen Feldern auch klug sein, nicht zu investieren und Altbestände nicht zu ersetzen – in einer alternden Gesellschaft sollte beispielsweise mancherorts der Bedarf an KiTa- und Schulgebäuden rückläufig sein.
Insgesamt sind die Investitionsausgaben und auch deren Entwicklung differenziert zu betrachten. Zum einen werden Abschreibungen (Werteverzehr) nicht durch die kamerale Finanzstatistik erfasst. Es handelt sich mithin um eine Bruttobetrachtung. Zum anderen können Ausweitungen der Investitionstätigkeit teilweise auch durch die Kostenentwicklung beeinflusst sein – sie sind stark von der Preisentwicklung getrieben. Das zeigt ein Blick in die Preisindices des Statistischen Landesamts für die bei Kommunen häufig nachgefragten Gewerke: Bürogebäude, Gewerbliche Betriebsgebäude, Straßenbau, Brücken in Straßenbau, Ortskanäle und Außenanlagen für Wohngebäude
Statistisches Landesamt Baden-Württemberg: Tabelle zum Baupreisindex
Deutlich wird: Nicht allein die schwache Wirtschaftsentwicklung verursacht die Verwerfungen in den kommunalen Haushalten. Vielmehr macht sich die hohe Inflation 2022/2023 weiter bemerkbar bei den Investitionsausgaben.
Bei Betrachtung der Kern- und Extrahaushalte liegen die kommunalen Investitionsausgaben 2024 bundesweit bei 58.992 Mio. Euro – zum Vergleich: Bei den Ländern liegen sie bei 53.834 Millionen Euro und damit darunter. Der größte Teil (62 Prozent) der kommunalen Investitionsausgaben entfällt dabei mit 36.415 Millionen Euro auf Baumaßnahmen. In Baden-Württemberg liegen die kommunalen Investitionsausgaben für die Kern- und Extrahaushalte im Jahr 2024 bei 9.012 Millionen Euro, davon entfallen 5.772 Millionen Euro auf Baumaßnahmen (64 Prozent).
Wie bei den Investitionen ist es im Jahr 2024 auch bei den zu ihnen gehörenden Baumaßnahmen so, dass Baden-Württemberg mit 517 €/Ew. für die Kern- und Extrahaushalte nach Bayern (731 €/Ew.) den zweithöchsten Pro-Kopf-Wert ausweist.
Im Vergleich zum Flächenländerdurchschnitt finden sich in Baden-Württemberg keine Bereiche mit größeren Auffälligkeiten in Gestalt wesentlich höherer oder niedrigerer Pro-Kopf-Ausgaben für Baumaßnahmen. Einzig im Bereich Verwaltungssteuerung und-service sind die Pro-Kopf-Ausgaben für Baumaßnahmen mit 67 €/Ew. in Baden-Württemberg nennenswert höher als im Flächenländerdurschnitt – möglicherweise ein zusätzliches Indiz, sich die Kommunalstrukturen in Baden-Württemberg genauer anzusehen. Anhaltspunkte in diese Richtung hatten sich bereits bei einem Blick auf die Produktbereiche im Kommunalfinanzbericht 2025 (S. 14 f.) gezeigt.