Haushaltsausgleich, Stufenkonzept

Baden-Württemberg kennt eine mehrstufige Haushaltsausgleichregelung (Stufenkonzept). Sie fokussiert den den Ergebnishaushalt, nicht wie in vielen anderen Ländern additiv den Finanzhaushalt. Die einzelnen Stufen des Haushaltsausgleichs können der folgenden Ansicht entnommen werden.

An der Spitze steht der Ausgleich des Ordentlichen Ergebnisses. Das ist nachvollziehbar. Die Größe gilt als Faustformel für finanzielle Generationengerechtigkeit in der Übersetzung als Interperiodengerechtigkeit. Jede Generation soll die von ihr verbrauchten Ressourcen selbst erwirtschaften (Teil der ökonomischen Schutzfunktion als Budgetfunktion).

Bemerkenswert und ausschließlich in der GemHVO (nicht in der GemO) geregelt findet sich auf Stufe Nr. 3 des Stufenkonzepts zum Haushaltsausgleich die Option zur in Bezug auf die Nutzung der Ordentlichen Ergebnisrücklage alternativen oder additiven Veranschlagung eines globalen Minderaufwandes. Das ist bis zu einem Betrag von 1 Prozent der Summe der ordentlichen Aufwendungen unter Angabe der zu kürzenden Teilhaushalte möglich.

Ansicht: Stufenkonzept zum Kommunalen Haushaltsausgleich in Baden-Württemberg

Quelle: Eigene Darstellung

Die letzte Stufe Nr. 6 hat die Funktion einer Ultima Ratio. Es kommt zum Substanzverzehr.