Personaleinsatz in der Inneren Verwaltung
Die Kommunen in BW haben in ihrer Summe vergleichsweise hohe bereinigte Ausgaben in der Zentralen Verwaltung. Diese sind naturgemäß stark
WeiterlesenHaushalt
Nachhaltiges Wirtschaftswachstum durch LuKIFG-Mittel
Klares LuKIFG-Ziel ist die Schaffung von Wirtschaftswachstumspotentialen und -impulsen durch öffentliche Investitionen (insbesondere auch der Kommunen). Gerade für baden-württembergische Kommunen
WeiterlesenSozial- und Personalausgaben mit Verdrängungseffekt auf Investitionen
Im Statistischen Monatsheft 10/2025 des Statistischen Landesamtes BW wurde eine interessante Publikation zur Thematik kommunaler Investitionstätigkeit veröffentlicht. Sie enthält Informationen
WeiterlesenVeranlassungskonnexität nach dem Prinzip „Wer bestellt, bezahlt“ unzureichend umgesetzt.
Der DStGB hat ein Rechtgutachten „Grundgesetzlicher Überforderungsschutz kommunaler Selbstverwaltung“ in Auftrag gegeben. Das Gutachten wurde vom Gemeindetag BW unterstützt. Autor
WeiterlesenIKZ zwecks Personaleinsparung in der Inneren Verwaltung
Die bereinigten Ausgaben der Kommunen in Baden-Württemberg sind insbesondere im Hauptproduktbereich Zentrale Verwaltung (Produktbereiche Innere Verwaltung + Sicherheit und Ordnung)
WeiterlesenKommunalpolitische Leitfragen zum Einsatz der LuKIFG-Mittel
In Baden-Württemberg steht frühzeitig fest, wie die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur auf die Kommunen verteilt werden. Spätestens jetzt werden
WeiterlesenVerteilung des Sondervermögens Infrastruktur an die Kommunen
Nun ist klar, welche Kommune in BW welchen Anteil aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes erhält. Das Finanzministerium BW hat
WeiterlesenWer bestellt, der muss bezahlen
Das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, muss auch bezahlen) ist seit Jahren ein Dauerbrenner in der Debatte um auskömmliche Kommunalfinanzen. Angesichts der
WeiterlesenLandeshauptstädte wollen Neujustierung der Grundsätze der kommunalen Finanzausstattung
In einem Brief haben sich die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte der Flächenländer an Bundeskanzler und Ministerpräsidenten gewandt – sie fordern eine
WeiterlesenLandkreistage von BW und BY fordern Hilfe vom Bund
In einer gemeinsamen Pressemeldung haben der Landkreistag BW und der Landkreistag BY Hilfen des Bundes eingefordert. Hintergrund ist die aktuelle
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